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Als Heilbehandlungen gelten die Feststellung und Behandlung von Krankheiten, Verletzungen und anderen Störungen der körperlichen und seelischen Gesundheit des Menschen sowie Tätigkeiten, die der Vorbeugung von Krankheiten und Gesundheitsstörungen des Menschen dienen (Art. 34 Abs. 1 MWSTV).

 

Bei Leistungen, welche von einem Arzt oder einer Ärztin erbracht werden und mittels dem geltenden Einzelleistungstarif für ambulante ärztliche Leistungen (TARMED) in Rechnung gestellt werden, handelt es sich unter Vorbehalt des nachfolgenden Absatzes um von der Steuer ausgenommene Heilbehandlungen im Sinne von Artikel 21 Absatz 2 Ziffer 3 MWSTG.

 

Bei Leistungen zur Erstellung von medizinischen Gutachten und bei Leistungen im Bereich der ästhetischen und der präventiven Medizin ist jeweils im Einzelfall zu beurteilen, ob es sich um steuerbare oder um von der Steuer ausgenommene Leistungen handelt ( Gutachten: vgl. Bst. a; ästhetische Medizin: vgl. Bst. b).

 

Bei Leistungen, die nicht in TARMED enthalten sind bzw. nicht über TARMED, sondern über einen anderen Tarif abgerechnet werden, ist im Einzelfall zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine von der Steuer ausgenommene Heilbehandlung erfüllt sind.

 

Von der Steuer ausgenommen sind:

 

a.

Medizinische Berichte oder Gutachten zur Abklärung sozialversicherungsrechtlicher Ansprüche ( sonstige Gutachten unter Ziff. 2.1.2 Bst. a und Ziff. 14).
 
Sozialversicherungsrechtliche Ansprüche liegen vor, sofern der Anspruch auf einem der nachfolgend abschliessend aufgezählten Gesetze basiert:

 

-

Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenen-versicherung (AHVG; SR 831.10);

 

-

Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20);

 

-

Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG; SR 831.40);

 

-

Bundesgesetz vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10);

 

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Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20);

 

-

Bundesgesetz vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG; SR 833.1);

 

-

Bundesgesetz vom 25. September 1952 über den Erwerbsersatz (EOG; SR 834.1);

 

-

Bundesgesetz vom 20. Juni 1952 über die Familienzulagen in der Landwirtschaft (FLG; SR 836.1);

 

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Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0).

 

b.

Untersuchungen, Beratungen und Behandlungen, die der Hebung des Wohlbefindens oder der Leistungsfähigkeit dienen oder aus ästhetischen Gründen vorgenommen werden, sofern sie vom Arzt oder von der Ärztin selbst erbracht werden. Wenn die Untersuchungen, Beratungen und die oben erwähnten Behandlungen durch einen angestellten Arzt vorgenommen werden, der unter der Verantwortung eines Arztes steht, welcher über eine Berufsausübungsbewilligung verfügt (und in dessen Räumlichkeiten der angestellte Arzt praktiziert), werden diese Leistungen von der Steuer ausgenommen, sofern für den angestellten Arzt keine kantonale Berufsausübungsbewilligung verlangt wird. Ist der Besitz einer solchen Bewilligung beim angestellten Arzt zwingend erforderlich, dann sind nur die Behandlungen desjenigen Arztes, der über diese Bewilligung verfügt, von der Steuer ausgenommen.

 

Praxisänderung infolge Überprüfung der Praxis durch die ESTV (Publikationsdatum: 15.07.2021; vgl. betreffend zeitliche Wirkung MWST-Info Zeitliche Wirkung von Praxisfestlegungen).


15.07.2021
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