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a.

Im Bereich der Humanmedizin erbrachte Pflegeleistungen und Heilbehandlungen einschliesslich der damit eng verbundenen Leistungen, die der Behandlung von Krankheiten, Verletzungen und anderen Störungen der körperlichen oder geistigen Gesundheit dienen.

 

Bei Leistungen, welche mittels dem geltenden Einzelleistungstarif für ambulante ärztliche Leistungen (TARMED) in Rechnung gestellt werden, handelt es sich unter Vorbehalt des nachfolgenden Absatzes um von der Steuer ausgenommene Heilbehandlungen im Sinne von Artikel 21 Absatz 2 Ziffer 2 MWSTG.

 

Bei Leistungen zur Erstellung von medizinischen Gutachten und bei Leistungen im Bereich der ästhetischen und der präventiven Medizin ist jeweils im Einzelfall zu beurteilen, ob es sich um steuerbare oder um von der Steuer ausgenommene Leistungen handelt ( Gutachten: vgl. Ziff. 2.1.1 Bst. a; ästhetische Medizin: vgl. Ziff. 2.1.1 Bst. b).

 

 

Bei Leistungen, die nicht in TARMED enthalten sind bzw. nicht über TARMED, sondern über einen anderen Tarif abgerechnet werden (bspw. über SwissDRG oder TARPSY), ist im Einzelfall zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine von der Steuer ausgenommene Heilbehandlung erfüllt sind.

 

b.

Die den Patienten vom Spital in Rechnung gestellten Heilbehandlungen von Belegärzten/Belegärztinnen sowie von Chefärzten/Chefärztinnen, die im Spital eine eigene Praxis führen und Privatpatienten behandeln. Von der Steuer ausgenommen sind auch die Beiträge der Beleg- und Chefärzte/-ärztinnen für die Benützung der Infrastruktur (einschliesslich des Pflege- und medizinischen Personals).

 

c.

Das Verabreichen und Applizieren von Medikamenten (z. B. Salben, Tabletten oder Spritzen) und medizinischen Hilfsmitteln unmittelbar am Patienten anlässlich einer Heilbehandlung. Das Einsetzen von Implantaten und anderen mit dem Körper fest verbundenen Prothesen, die im Rahmen einer Heilbehandlung durch einen Arzt/eine Ärztin eingesetzt werden und nicht ohne operativen Eingriff vom Körper entfernt und wieder eingesetzt werden können (z. B. künstliches Hüftgelenk oder Herzschrittmacher), ist ebenfalls von der Steuer ausgenommen.

 

d.

Die Benützung von Rollstühlen und anderem Sanitätsmaterial durch Patienten während und für eine kurze Dauer nach ihrem Spitalaufenthalt, selbst bei separater Rechnungsstellung.

 

Der Verkauf solcher Gegenstände an Patienten sowie ihre Vermietung und ihr Verkauf an Dritte (Nichtbewohner) sind zum Normalsatz steuerbar.

 

Die Lieferung gebrauchter beweglicher Gegenstände, die ausschliesslich zur Erbringung von gemäss Artikel 21 Absatz 2 MWSTG von der Steuer ausgenommenen Leistungen verwendet wurden, ist ebenfalls nicht steuerbar (Art. 21 Abs. 2 Ziff. 24 MWSTG).

 

e.

Das Ausstellen von Zeugnissen im Rahmen einer Heilbehandlung (z. B. Bestätigung der Arbeitsunfähigkeit für eine Versicherung oder einen Arbeitgeber) sowie das Erstellen von Überweisungsberichten gelten nicht als Gutachten, sind jedoch Bestandteil der Heilbehandlung.

 

f.

Nicht mit einer Heilbehandlung in Verbindung stehende Gutachten, die öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Spitäler und Kliniken im Auftrag der öffentlichen Hand (z. B. Polizei, Gerichte, SUVA oder IV) erstellen, sind nicht steuerbar, sofern die öffentliche Hand das Gutachten im eigenen Namen und für eigene Rechnung in Auftrag gibt.

 

g.

Die Zurverfügungstellung von Personal durch ein nicht gewinnstrebiges Spital für Zwecke der Krankenbehandlung (Art. 21 Abs. 2 Ziff. 12 MWSTG).

 

Praxisänderung infolge Überprüfung der Praxis durch die ESTV (Publikationsdatum: 15.07.2021; vgl. betreffend zeitliche Wirkung MWST-Info Zeitliche Wirkung von Praxisfestlegungen).


15.07.2021
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