(Art. 11 MWSTG)
 
Ein Steuersubjekt eines Gemeinwesens, das von der Steuerpflicht befreit ist
( Ziff. 2) hat das Recht, auf die Befreiung von der Steuerpflicht zu verzichten, wenn es eine nachhaltige, unternehmerische Tätigkeit ausübt.

Auf die Befreiung von der Steuerpflicht muss mindestens während einer Steuerperiode verzichtet werden (freiwillige Unterstellung unter die Steuerpflicht).

Beispiel
Die Gemeinde A wählte für die Versteuerung ihrer Umsätze als Steuersubjekt die autonomen DS im Sinne von Artikel 12 Absatz 1 MWSTG. Die DS Kiesgrube der Gemeinde A erzielt im Jahr 2018 folgende Umsätze aus Kiesverkäufen und Transportleistungen:

Entscheidend zur Bestimmung der obligatorischen Mehrwertsteuerpflicht sind vorliegend folglich die Umsätze aus Kiesverkäufen an Nichtgemeinwesen (CHF 15’000) und aus reinen Transportleistungen an Nichtgemeinwesen (CHF 5’000).

Die DS ist bei dieser Konstellation von der Steuerpflicht befreit, da weniger als 100’000 Franken Umsatz aus steuerbaren Leistungen an Nichtgemeinwesen erzielt werden. Das Gemeinwesen kann jedoch gestützt auf Artikel 11 MWSTG auf die Befreiung von der Steuerpflicht verzichten, da eine unternehmerische Tätigkeit ausgeübt wird.

Nachfolgend wird dargestellt, welche Umsätze die auf die Befreiung von der Steuerpflicht verzichtende DS Kiesgrube der Gemeinde A zu versteuern hat:

Die DS Kiesgrube kann zudem für die Versteuerung der Umsätze aus Kiesverkäufen an und/oder Transportleistungen für andere DS des eigenen Gemeinwesens optieren ( Ziff. 3.5).

Änderung des MWSTG per 01.01.2018.