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Leistungen zwischen Bildungs- und Forschungsinstitutionen, die an einer Bildungs- und Forschungskooperation beteiligt sind, sind von der Steuer ausgenommen, sofern sie im Rahmen der Kooperation erfolgen, unabhängig davon, ob die Bildungs- und Forschungskooperation als Mehrwertsteuersubjekt auftritt (Art. 21 Abs. 2 Ziff. 30 MWSTG).

 

Der Bundesrat legt fest, welche Institutionen als Bildungs- und Forschungsinstitutionen gelten (Art. 21 Abs. 7 MWSTG).

 

Als Bildungs- und Forschungsinstitutionen gelten nach Artikel 38a Absatz 1 MWSTV:

 

a.

Institutionen des Hochschulwesens, die von Bund und Kantonen im Rahmen von Artikel 63a der Bundesverfassung gestützt auf eine gesetzliche Grundlage gefördert werden ( Ziff. 3.3.1);

b.

gemeinnützige Organisationen nach Artikel 3 Buchstabe j MWSTG sowie Gemeinwesen nach Artikel 12 MWSTG ( Ziff. 3.3.2);

c.

öffentliche Spitäler unabhängig von ihrer Rechtsform ( Ziff. 3.3.3).

 

Unternehmen der Privatwirtschaft gelten nicht als Bildungs- oder Forschungsinstitutionen (Art. 38a Abs. 2 MWSTV). Das Gleiche gilt für Rechtsträger, welche die Voraussetzungen von Artikel 38a Absatz 1 Buchstaben a - c MWSTV nicht erfüllen.



12.07.2018
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