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MWST-Branchen-Infos (MBI)

 

Seit der Einführung des neuen Mehrwertsteuergesetzes (MWSTG) per 1.1.2010 wurden 26 MWST-Branchen-Infos verfasst und publiziert. Diese Publikationen ermöglichen es den steuerpflichtigen Personen und weiteren Beteiligten, sich bei MWST-Fragen zurechtzufinden. 

 

 

Zeitliche Wirkung bei Anpassungen von Praxisfestlegungen

 

Die zeitliche Wirkung bei Anpassungen von Praxisfestlegungen richtet sich nach den in der MWST-Info 20 Zeitliche Wirkung von Praxisfestlegungen (MWST-Info 20) beschriebenen Grundsätzen. Alle folgenden Links verweisen auf die MWST-Info 20.

 

Die neue begriffliche Unterscheidung sowie deren zeitliche Wirkung gilt ab dem 1. Oktober 2020, d. h. ab dem Publikationsdatum der vollständig überarbeiteten MWST-Info 20.

 

Eine Übersicht der Anpassungen von Praxisfestlegungen gemäss der neuen begrifflichen Unterscheidung sowie deren zeitliche Wirkung ist unter Ziffer 1 zu finden.

 

Anpassungen der Praxisfestlegungen können erfolgen durch:

  • Erstmalige Praxisfestlegung ( Ziff. 2) infolge

    • einer Änderung einer MWST-Bestimmung ( Ziff. 2.2);

    • eines Gerichtsurteils ohne bestehende Praxis der ESTV ( Ziff. 2.3);

    • der Beurteilung neuer Sachverhalte durch die ESTV ( Ziff. 2.4);

  • Änderung der bestehenden Praxis ( Ziff. 3) infolge

    • einer Änderung einer MWST-Bestimmung ( Ziff. 3.2);

    • eines Gerichtsurteils betreffend die bestehende Praxis der ESTV ( Ziff. 3.3);

    • Überprüfung der Praxis durch die ESTV ( Ziff. 3.4);

  • Praxispräzisierungen und redaktionelle Anpassungen ( Ziff. 4).

 

Erstmalige Praxisfestlegungen, Praxisänderungen, Praxispräzisierungen und relevante redaktionelle Anpassungen werden in den jeweiligen MWST-Infos resp. MWST-Branchen-Infos ausdrücklich gekennzeichnet.

 

Es gilt zu beachten, dass die bis zum 30. September 2020 verwendeten Bezeichnungen für Anpassungen der Praxisfestlegungen nicht der neuen Terminologie angepasst werden.

 

Frühere Versionen angepasster Ziffern können nach wie vor online abgerufen werden.

 

Erfolgt im Anschluss an eine Auskunft eine Änderung eines Rechtssatzes, eine Praxisänderung oder wird durch die ESTV eine Praxis erstmalig festgelegt, so kann sich weder die ESTV noch die steuerpflichtige Person ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Norm bzw. der Publikation der Praxis weiter auf die erteilte schriftliche Auskunft berufen ( Ziff. 5).

 

 

Bedeutung der Daten

 

Publikations-Datum

Das Publikations-Datum entspricht dem Datum, an dem die ESTV den vorliegenden Text veröffentlicht hat. Dank diesem Datum werden namentlich die materiellen Anpassungen einer bestimmten – vom Benutzer selber definierten – Zeitperiode aufgelistet (s. Bereich Änderungen).

 

Zusätzliche Informationen

Unter dem Link zusätzliche Informationen sind Erläuterungen zu den letzten Anpassungen bei jeder angepassten Ziffer enthalten.

 

Stand-Datum

Das Stand-Datum (unter dem Link Historie der Ziffer anzeigen ersichtlich) ist vor allem technisch-informatisch von Bedeutung. Jede in einer Ziffer vorgenommene Anpassung bewirkt ein neues Stand-Datum (z. B. bei Praxisänderungen, Praxispräzisierungen oder rein redaktionellen Anpassungen).

 

Hinweis: Als rechtliche Grundlage gelten das Mehrwertsteuergesetz (MWSTG) und die ausführende Mehrwertsteuerverordnung (MWSTV). Die vorliegenden Informationen verstehen sich als Erläuterungen der ESTV zum MWSTG und der MWSTV. Die Verwaltungspraxis erfährt fortlaufende Änderungen. Aus diesem Grund gibt die ESTV keine Gewährleistung auf uneingeschränkte Vollständigkeit der publizierten Texte. Es gilt das Selbstveranlagungsprinzip.

 

Ergänzende Informationen: http://www.disclaimer.admin.ch/.
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