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Blockchains stellen kontinuierlich erweiterbare, unabänderliche, digitale Register oder Datenbanken dar, welche aus aneinandergereihten digitalen Transaktionsblöcken bestehen und der Verwaltung von Transaktionen resp. Daten jeglicher Art dienen. Die Blockchain wird dezentral über ein Netzwerk gespeichert, d.h. als verteiltes Register geführt (auch Distributed Ledger genannt). Das Netzwerk einer Blockchain besteht aus verschiedenen Netzwerkknoten (sog. Nodes), welche als Verbindungspunkte zur Datenübertragung dienen. Als Netzwerkknoten werden Computersysteme bezeichnet, welche mittels Software einer Blockchain angebunden sind. Alle beteiligten Netzwerkknoten speichern eine Kopie der Blockchain oder Teile davon. Netzwerkknoten dienen grundsätzlich dem Empfangen und Senden von Transaktionsdaten sowie deren Validierung über ein Konsensverfahren ( Ziff. 2.7.3.5).

 

Die Blockchain-Technologie verwendet asymmetrische Verschlüsselungsverfahren, welche für jeden Nutzer aus einem öffentlichen und einem privaten Schlüssel (sog. Public und Private Keys) bestehen. Zur Verwaltung dieses öffentlich-privaten Schlüsselpaars werden sog. Wallets (Brieftaschen) auf verschiedenen Medien verwendet (z.B. Online-, Desktop-, Smartphone-, Papier- oder Hardware-Wallets;  Ziff. 2.7.3.2). Der öffentliche Schlüssel ermöglicht es jedem Nutzer, Daten für den Besitzer des privaten Schlüssels zu verschlüsseln, dessen digitale Signaturen zu prüfen oder ihn zu authentifizieren. Der private Schlüssel ermöglicht es seinem Besitzer, mit dem öffentlichen Schlüssel verschlüsselte Daten zu entschlüsseln, digitale Signaturen zu erzeugen oder sich zu authentisieren.

 

Neue Transaktionen auf der Blockchain werden in sog. Transaktionsblöcken zusammengefasst, von den Netzwerkknoten verifiziert und an die bestehende Blockchain angehängt. Die aktualisierte Blockchain wird dann auf sämtlichen Netzwerkknoten abgespeichert. Um sog. Peer-to-Peer-Transaktionen auf der Blockchain zu sichern resp. neue Blöcke zu schaffen und zu validieren, werden sog. Kryptocoins/-token verwendet.

 

Kryptocoins/-token sind Werteinheiten, die dezentral über ein vorbestimmtes mathematisches Verfahren innerhalb eines Computernetzwerkes auf einer Blockchain generiert werden. Kryptocoins/-token können mit beliebigen Funktionen versehen werden. Grundsätzlich sind folgende drei Haupttypen von Kryptocoins/-token zu unterscheiden:

  • Zahlungscoins/-token (sog. Payment Coins/Token)
    Kryptocoins/-token, die als reine Zahlungscoins/-token ausgestaltet sind, dienen keinem anderen Zweck als dem der Verwendung als Zahlungsmittel für den Erwerb von Lieferungen und/oder Dienstleistungen bei einem oder mehreren Leistungserbringern. Zahlungscoins/-token berechtigen daher nicht zum Bezug bestimmter beziehungsweise bestimmbarer Leistungen, sondern stellen lediglich das vereinbarte Zahlungsmittel dar. 

  • Nutzungscoins/-token (sog. Utility Coins/Token)
    Berechtigen Kryptocoins/-token zum Bezug von bestimmten oder bestimmbaren Leistungen und/oder gewähren sie ein Zugangsrecht zu einer Plattform, einer Applikation oder Ähnliches (Lizenz oder lizenzähnliches Recht), handelt es sich um sog. Nutzungscoins/-token. 

  • Anlagecoins/-token (sog. Asset [Backed] Coins/Token)
    Geben Kryptocoins/-token beispielsweise Anspruch auf Beteiligung am Ertrag, Umsatz, Gewinn, einen bestimmten Teil des Ertrags oder Umsatzes, derivative Rechte oder Ähnliches, handelt es sich um sog. Anlagecoins/-token. Anlagecoins/-token basieren stets auf einem vertraglichen Rechtsverhältnis, begründen daher kein gesellschaftsrechtliches Beteiligungsverhältnis und berechtigen nicht zur Rückzahlung des ursprünglich einbezahlten Betrags.

 

Kryptocoins/-token können im Sinne einer Leistungskombination (Art. 19 Abs. 2 MWSTG sowie  Ziff. 4.2.1) auch Mischformen der oben genannten Typen darstellen (sog. Hybride Kryptocoins/-token):

  • Anlagecoin/-token mit zusätzlicher Nutzungsfunktion
    Bei dieser Mischform wird vermutet, dass die Anlagefunktion wertmässig im Vordergrund steht, weshalb ein solcher Kryptocoin/-token nach der überwiegenden Leistung mehrwertsteuerrechtlich als Anlagecoin/-token zu behandeln ist.

  • Anlage- oder Nutzungscoin/-token mit zusätzlicher Zahlungsfunktion
    Bei einer Kombination mehrerer voneinander unabhängigen Leistung kann eine Leistungskombination i.S.v. Artikel 19 Absatz 2 MWSTG in Betracht fallen. Die Möglichkeit, einen Nutzungs- oder Anlagecoin/-token als Zahlungsmittel zu verwenden, stellt mehrwertsteuerrechtlich jedoch nicht eine Kombination mehrerer Leistungendar. Ein solcher Kryptocoin/-token ist daher als Nutzungs- resp. Anlagecoin/-token zu qualifizieren.

 

Obwohl für die Zwecke der Mehrwertsteuer die Terminologie der FINMA verwendet wird, kann es mehrwertsteuerrechtlich zu einer abweichenden Qualifikation kommen. Allfällige Qualifizierungen von Kryptocoins/-token durch die FINMA sind für die Belange der Mehrwertsteuer nicht verbindlich.

 

Smart Contracts bezeichnen Vereinbarungen auf Software-Basis, bei denen unterschiedliche Vertragsbedingungen hinterlegt und automatisch überwacht werden sowie definierte Aktionen bei Vorliegen eines Trigger-Events selbstständig ausgeführt werden können. Sofern die allgemeinen obligationsrechtlichen Bedingungen erfüllt sind, können Smart Contracts selbst auch rechtliche Verträge darstellen. Andernfalls dienen sie lediglich der automatisierten Ausführung von Verträgen.

 

Bei mittels Smart Contract über die Blockchain automatisiert erbrachten Dienstleistungen ist i.d.R. von elektronischen Dienstleistungen auszugehen. Weitere Informationen zu elektronischen Dienstleistungen finden Sie in der MWST-Branchen-Info Telekommunikation und elektronische Dienstleistungen.

 

Es gilt zu beachten, dass ein Unternehmen mit Sitz im Ausland, welches elektronische Dienstleistungen an nicht steuerpflichtige Empfänger und Empfängerinnen im Inland erbringt, steuerpflichtig wird, sofern es innerhalb eines Jahres im In- und Ausland mindestens 100‘000 Franken Umsatz aus Leistungen erzielt, die nicht nach Artikel 21 Absatz 2 MWSTG von der Steuer ausgenommen sind (Art. 10 Abs. 2 Bst. a und b Ziff. 2 MWSTG).


17.06.2019
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