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Lässt ein ausländisches Unternehmen (A) einen Gegenstand im Inland veredeln und beauftragt es den Lohnveredler (B), den veredelten Gegenstand an seinen Abnehmer mit Sitz im Ausland (C) weiterzusenden oder diesem den Gegenstand im Inland zur Abholung und zum Wiederexport zur Verfügung zu stellen, erbringt A eine von der Inlandsteuer befreite Lieferung im Inland, sofern der Export des Gegenstands ordnungsgemäss nachgewiesen wird. Dabei spielt es aus mehrwertsteuerrechtlicher Sicht keine Rolle, ob C im gleichen Land domiziliert ist wie A oder nicht.

 

Der Gegenstand kann nach dem Zollverfahren der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr oder bei Vorhandensein einer entsprechenden Bewilligung der EZV nach dem Zollverfahren der aktiven Veredelung ins Inland verbracht werden.

 

Bei Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr wird die Einfuhrsteuer auf dem Marktwert des eingeführten Gegenstandes am Bestimmungsort erhoben ( Ziff. 7.4.1 Bst. a). Bei Anwendung des Zollverfahrens der aktiven Veredelung wird die Einfuhrsteuer je nach Art der von der EZV ausgestellten Bewilligung erhoben oder nicht. Wenn sie erhoben wird (keine Steuerbefreiung nach Art. 53 Abs. 1 Bst. j MWSTG), berechnet sie sich entsprechend den vorhergehenden Ausführungen auf dem Marktwert des eingeführten Gegenstandes am Bestimmungsort.

 

Bezüglich der Vorsteuerabzugsberechtigung gilt Folgendes: 

  • Ist A nicht steuerpflichtig, darf B im Rahmen der Verwaltungspraxis die Einfuhrsteuer als Vorsteuer geltend machen (B = Importeur) unter Berücksichtigung von Artikel 28 MWSTG und in Anlehnung an Ziffer 7.4.1. Zudem sieht die ESTV davon ab, A aufgrund derartiger Umsätze ins Register der steuerpflichtigen Personen einzutragen, sofern A dies nicht beantragt.
  • Ist A steuerpflichtig, ist er als Importeur (per Adresse seines Fiskal-vertreters) der unbearbeiteten Gegenstände auf der Einfuhrzollanmeldung anzugeben (B = Empfänger). In diesem Fall kann A die der EZV entrichtete Einfuhrsteuer als Vorsteuer geltend machen, sofern er im Besitz der entsprechenden Veranlagungsverfügung ist.

 

Die Veredelungsleistung von B ist steuerbefreit, ungeachtet dessen, ob A, B oder C den veredelten Gegenstand direkt ins Ausland befördert oder versendet. Die Ausfuhr ist nachzuweisen; vorzugsweise anhand einer Veranlagungsverfügung der EZV.


26.09.2013
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